Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Texte zur Kunst Verlag GmbH & Co. KG, vertreten durch die Texte zur Kunst Verlag Beteiligungsgesellschaft mbH, diese vertreten durch die Geschäftsführerin Isabelle Graw, Strausberger Platz 19, 10243 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg HRA 32925

I. Geltungsbereich

Für den Abschluss eines Abonnementsvertrages der vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift TEXTE ZUR KUNST sowie für Verträge über die Lieferung von Produkten jeder Art, einschließlich Kunsteditionen über Fernabsatz, gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen von TEXTE ZUR KUNST.

TEXTE ZUR KUNST erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des jeweiligen Vertragspartners nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn TEXTE ZUR KUNST ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

II. Vertragsschluss eines Abonnementvertrages/Lieferbeginn

(1) Die Zeitschrift TEXTE ZUR KUNST erscheint vierteljährlich.

(2) Abonnementbestellungen erfolgen über:

Texte zur Kunst GmbH & Co. KG
Abo-Service
Strausberger Platz 19
D-10243 Berlin

Fax: 0049-30-30 10 45 344
mail@textezurkunst.de

(3) Der Abonnementvertrag für die Zeitschrift wird grundsätzlich für eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr und für vier Ausgaben der Zeitschrift geschlossen. Die gesonderte Vereinbarung eines befristeten Abonnements (z.B. Geschenkabonnement) ist möglich.

(4) Mit Abschluss eines Abonnementvertrages liefert TEXTE ZUR KUNST die nach dem Zeitpunkt der Abonnementbestellung nächste veröffentlichte Ausgabe der Zeitschrift als Erstlieferung.

(5) Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement-, Zahlart-, Banken-, Lieferänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens zehn Tage vor dem gewünschten Ausführungszeitpunkt beim Abo-Service von TEXTE ZUR KUNST eingegangen ist.

(6) Bei Umzügen ist die neue Anschrift mitzuteilen. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen.

(7) Für Nichtlieferungen oder verspätete Lieferungen haftet TEXTE ZUR KUNST nur gemäß Ziffer X. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare der Zeitschrift wird nicht gehaftet und kann kein Ersatz geleistet werden.

(8) Die Bestellung eines Studentenabonnements ist nur nach Vorlage einer aktuellen Immatrikulationsbescheinigung möglich.

(9) Die Bestellung eines Schülerabonnements ist nur nach Vorlage einer gültigen Schulbescheinigung und nach Vorlage eines Wohnsitznachweises möglich.

II. Angebot, Vertragsschluss und Lieferungsvorbehalt bei Produkten und Editionen

(1) Die auf Internet–Seiten, in den Anzeigen in der Zeitschrift sowie in Werbematerialien jeder Art von TEXTE ZUR KUNST dargestellten Artikel sind lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Dies gilt insbesondere für Kunsteditionen, die auf Grundlage von TEXTE ZUR KUNST gemachten Informationen der Galerien und Künstler angeboten werden. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass TEXTE ZUR KUNST die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder Ihrer Bestellung durch Versenden der Ware entspricht.

Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Internetseite ist TEXTE ZUR KUNST zum Rücktritt berechtigt.

(2) Sollten einzelne Produkte oder Editionen nicht lieferbar sein, besteht kein Lieferanspruch. TEXTE ZUR KUNST ist zur Teillieferung von Produkten berechtigt.

IV. Verlängerung und Kündigung von Abonnements

(1) Soweit keine befristete Vertragslaufzeit vereinbart wurde (z.B. Geschenkabonnement) gilt eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr beginnend ab dem Tag Posteingangs der Abonnementbestellung bei TEXTE ZUR KUNST. Der Abonnementvertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der Jahresfrist gekündigt wird.

(2) Bei befristeten Abonnements (z.B. Geschenkabonnement) endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende. Eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Befristung ist nicht möglich.

(3) Verlängern die Parteien ein befristetes Abonnement, gelten die für das Jahresabonnement genannten Bedingungen. Für den Fall der Verlängerung eines befristeten Abonnements beginnt die Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr mit dem Posteingang des Antrages des Bestellers auf Verlängerung bei TEXTE ZUR KUNST.

(4) Die Kündigung des Abonnements hat schriftlich an die nachfolgende Adresse zu erfolgen:

Texte zur Kunst GmbH & Co. KG
Abo-Service
Strausberger Platz 19
D-10243 Berlin

Fax: 0049-30-30 10 45 344
mail@textezurkunst.de

(5) Maßgeblicher Kündigungszeitpunkt ist der Eingang der Kündigungserklärung bei TEXTE ZUR KUNST.

V. Widerrufsrecht

(1) Bestellungen für ein Abonnement oder andere Produkte der Zeitschrift durch einen Verbraucher können innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung des Produktes widerrufen werden. Die Frist beginnt mit Erhalt der Leistung, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der bestellten Zeitschrift oder des Produktes.

Der Widerruf bzw. die Rücksendung bereits zugestellter Lieferungen ist schriftlich an die nachfolgende Anschrift zu richten.

Texte zur Kunst GmbH & Co. KG
Abo-Service
Strausberger Platz 19
D-10243 Berlin
Fax: 0049-30-30 10 45 344
mail@textezurkunst.de

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist Wertersatz zu leisten. Diese Wertersatzpflicht ist zu vermeiden, indem das Produkt nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was seinen Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Produkte sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung und die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung bei der Versendung trägt der Versender.

(3) Die vorstehenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten nur für Verträge mit Verbrauchern i. S. v. § 13 BGB, die den Vertrag weder zum gewerblichen Zweck noch aufgrund einer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließen.

(4) Vom Besteller beschädigte Produkte werden nicht zurückgenommen.


VI. Preise, Preisänderungen, Zahlungsbedingungen, Versandkosten von Produkten und Editionen

(1) Die von TEXTE ZUR KUNST angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer soweit einschlägig.

(2) Maßgeblich für die Rechnungshöhe sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen Preise und Steuern.

(3) Weicht der Preis von den Angaben des Artikels auf Internet - Seiten, in den Anzeigen der Zeitschrift sowie in Werbematerialien ab, steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht zu. TEXTE ZUR KUNST teilt dem Besteller die Preisänderung mit. Der Besteller ist berechtigt, innerhalb von acht Werktagen nach Erhalt der Mitteilung der Preisänderung durch schriftliche Erklärung gegenüber TEXTE ZUR KUNST vom Vertrag zurückzutreten. Maßgeblicher Zeitpunkt der Rechtzeitigkeit der Rücktrittserklärung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei TEXTE ZUR KUNST.

(4) Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank zu zahlen, soweit TEXTE ZUR KUNST nicht einen höheren Schaden nachweist.

(5) Gegen Ansprüche von TEXTE ZUR KUNST kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen des Bestellers aufgerechnet werden.

(6) TEXTE ZUR KUNST gewährt vorbehaltlich besonderer schriftlicher Vereinbarungen keinen Skonto.

(7) Bei Auslandslieferungen trägt der Besteller die hierdurch zusätzlich anfallenden Steuern und Zölle. Porto und Verpackungskosten werden nach Aufwand berechnet.

VII. Zahlung des Abonnementpreises

(1) Der Preis für Abonnements der Zeitschrift wird für den Leistungszeitraum von mindestens einem Jahr, vorbehaltlich einer kürzeren Vertragslaufzeit, im Voraus in Rechnung gestellt.

(2) Porto und Verpackungskosten sind, mit Ausnahme von Auslandszustellungen, im Preis inbegriffen.

(3) Sollte während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Abonnementspreises eintreten, ist dieser neue Preis mit Beginn des nächsten jährlichen Leistungszeitraumes bzw. des ersten jährlichen Leistungszeitraumes nach der Verlängerung des Abonnements zu entrichten.

(4) Die Zahlung für das Abonnement der Zeitschrift und den Kauf von Produkten ist per Bankeinzug, Rechnung oder per Kreditkarte (ausschließlich VISA und MASTERCARD) möglich.

(5) Der ermäßigte Bezugspreis für Schüler und Studierende kann nur nach Vorlage einer gültigen Schul- bzw. Immatrikulationsbescheinigung eingeräumt werden. Bei Schülern ist zusätzlich der Nachweis des eigenen Wohnsitzes erforderlich. Vor Beginn eines Leistungszeitraumes hat der/die Schüler(-in)/Student(-in) die Berechtigung zu einem ermäßigten Bezugspreis durch die Vorlage einer gültigen Schul- bzw. Immatrikulationsbescheinigung unaufgefordert nachzuweisen. Legt der/die Schüler(-in)/Student(-in) keine gültige Schul- bzw, Immatrikulationsbescheinigung vor, verliert er/sie den Anspruch auf einen ermäßigten Bezugspreis. Der Nachweis einer gültigen Schul- bzw. Immatrikulationsbescheinigung nach Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit führt nicht zu einem Anspruch auf den ermäßigten Bezugspreis.

(6) Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank zu zahlen, soweit TEXTE ZUR KUNST nicht einen höheren Schaden nachweist.

(7) Gegen Ansprüche von TEXTE ZUR KUNST kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufgerechnet werden.

VIII. Lieferung, Eigentumsvorbehalt, Gefahrtragung, Gefahrenübergang

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Rechnung des Bestellers. Der Besteller trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung während der Versendung.

(2) TEXTE ZUR KUNST versichert Kunsteditionen gegen Beschädigung oder zufälligen Untergang während der Versendung bis Euro 500.

(3) TEXTE ZUR KUNST behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Zeitschriften, Produkten und Editionen bis zur vollständigen Erfüllung aller Ansprüche durch den Besteller vor.

(4) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Überschreitung von Lieferfristen berechtigt grundsätzlich nicht zum Rücktritt.

IX. Gewährleistung bei Produkten und Editionen

(1) Mängel des Produktes oder der Editionen sind TEXTE ZUR KUNST nach Erhalt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Posteingang bei TEXTE ZUR KUNST. Nach Ablauf von 10 Werktagen sind Ansprüche wegen erkennbaren Mängeln an dem Produkt ausgeschlossen.

(2) Im Gewährleistungsfall steht dem Besteller zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung bzw. Nachbesserung zu. Ist TEXTE ZUR KUNST die Nacherfüllung bzw. Nachbesserung unmöglich oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die TEXTE ZUR KUNST zu vertreten hat, oder schlägt sie aus sonstigen Gründen fehl bzw. ist diese nicht zumutbar, so besteht die Berechtigung, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

(3) Bei den Kunsteditionen handelt es sich um von TEXTE ZUR KUNST produzierte Werke, die in der Zeitschrift oder im Internet veröffentlicht werden. Dem Besteller ist bekannt, dass Abweichungen in Farbe und Größe von der Darstellung im Internet- oder in der Zeitschrift möglich sind. Gewährleistungsansprüche wegen Abweichungen der Kunstedition in Farbe und Größe sind ausgeschlossen.

X. Haftung

(1) TEXTE ZUR KUNST haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Dasselbe gilt für den Fall einer schriftlich übernommenen Garantie über die Beschaffenheit des Produkts, für den Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Gewährleistungsansprüche des Bestellers verjähren, außer in den Fällen des § 438 Abs.1 Nr. 2 BGB und des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB nach Ablauf von 12 Monaten ab der Lieferung.

XI. Haftungsausschluss

(1) TEXTE ZUR KUNST haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in die Zeitschrift und in das Internet eingestellten Informationen.

(2) TEXTE ZUR KUNST hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten von TEXTE ZUR KUNST auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in von TEXTE ZUR KUNST eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

XII. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Es werden nur die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten gespeichert. Zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung kann eine Weitergabe der Daten an spezialisierte Finanzdienstleistungsunternehmen erfolgen. Sie können der oben genannten Nutzung Ihrer Daten jederzeit durch Mitteilung an TEXTE ZUR KUNST widersprechen beziehungsweise Ihre Einwilligung widerrufen. Senden Sie hierzu eine entsprechende Mitteilung an:

Texte zur Kunst GmbH & Co. KG
Strausberger Platz 19
D-10243 Berlin

Fax: 0049-30-30 10 45 344
verlag@textezurkunst.de

XII. Copyright

Copyright sowie Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten und Editionen liegen bei TEXTE ZUR KUNST. Die kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung von Texten und Fotos der Zeitschrift und der Internetpräsentation ist untersagt.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. TEXTE ZUR KUNST ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Besteller auch an jedem anderen zuständigen Gericht geltend zu machen.

(2) Für Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt auch für Bestellungen aus dem Ausland und Lieferungen in das Ausland. Sowohl das internationale Privatrecht als auch das UN-Kaufrecht sind ausgeschlossen, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

XIV. Sonstiges

(1) Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(2) Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich aus dem Vertrag eine Regelungslücke ergeben sollte.

Berlin, Dezember 2008