ANTONIA KÖLBL: Mine und ich sind im späten Frühling auf euch zugegangen, weil wir für die „Country“-Ausgabe über antifaschistische Handlungsoptionen im Kulturbereich diskutieren wollten. Ein halbes Jahr später hat unser Anliegen nichts an Dringlichkeit verloren, im Gegenteil. Die Erfolge rechter und rechtsextremer Politik bei der Europawahl im Juni, den Landtagswahlen im September, den Nationalratswahlen in Österreich und den Wahlen in den USA haben die Notwendigkeit weiter verdeutlicht. Wie wirken sich diese Entwicklungen auf eure Arbeit aus?

ELISA MÜLLER: Ich arbeite seit vielen Jahren zum Erstarken rechter Kräfte, sei es mit Diskursveranstaltungen zur Nichtaufarbeitung der Nazidiktatur oder mit partizipativen Bürger*innenprojekten, in Berlin oder in ländlichen Regionen. 2021 habe ich eine Reihe mit dem Titel „Trauma – rechte Zukunft“ konzipiert, die Fortsetzung davon hieß dann „Trauma – rechte Gegenwart“. Die Tendenz war also klar, dennoch sind die Wahlergebnisse schockierend. Ich frage mich einmal mehr, was jetzt zu tun ist, und stelle dabei meine Praxis komplett infrage. Denn die Diskrepanz zwischen Diskurs und Praxis wird immer eklatanter: Wir bestätigen uns ständig gegenseitig in unserem Wissen darum, wie schlimm die Situation ist – und kommen dabei kaum ins Handeln. Das macht mir wahnsinnige Angst. Anders als vor einigen Jahren, als ich die Ursachen und die Strukturen des aufkommenden Faschismus bekämpfen wollte, habe ich inzwischen das Gefühl, das Regime ist schon da. Ich erwarte nichts mehr von Regierungsseite im Kampf gegen den Faschismus, im Gegenteil: Als wir Anfang September eine Diskussionsrunde im Brandenburgischen Straußberg mit dem Verfassungsblog über das Thüringen-Projekt veranstalteten, sprach eine damalige Landtagsabordnete von ihrer Frustration mit dem politischen Betrieb, die sie dazu bewegt hatte, aus der Linken auszutreten. Sie kritisierte präzise, dass es den demokratischen Parteien nicht gelingt, Faschismus zu bekämpfen – um dann am Ende zu sagen, sie hätte Hoffnung, dass sich jetzt aber etwas ändern würde. Diese Haltung steht ihrer eigenen Erfahrung zum einen diametral gegenüber. Zum anderen entspricht sie einem Delegieren an Dritte und damit einem Rückzug aus der eigenen Verantwortung. Aus meiner Sicht hat sich diese Passivität in den letzten Wochen sowohl in Hinblick auf den Berliner Senat und seine geplanten Kürzungen als auch in Bezug auf die Bundesregierung in trotzende Aggressivität eines bereits aktiven rechtsideologischen Staates verschärft. Ich glaube, wir sind an dem Punkt, wo wir all unsere Kräfte darauf verwenden müssen, den Widerstand zu erproben.

CESY LEONARD: I feel you. Und gleichzeitig stehe ich mit Radikale Töchter dafür ein, hoffnungsvoll zu sein. Unsere Arbeit wird in dem Sinne schwieriger, als die multiplen Krisen und die Nachrichtenlagen jedem Impuls entgegenlaufen, morgens aufzustehen und sich demokratisch zu engagieren. Das betrifft auch unsere eigene Arbeit: Schließlich haben wir uns 2019 gegründet, als die Prognosen für die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen große AfD-Gewinne prophezeiten – und jetzt hat die in Teilen rechtsextreme Partei in den drei Landesparlamenten um die 30 Prozent. Da wäre es ein Leichtes, unser Projekt für gescheitert zu erklären und aufzugeben. Hoffnung hilft hier. Und sie ist auch nicht grundlos, denn wir leben in einer Demokratie, wir sind noch nicht im Widerstand. Das macht einen enormen Unterscheid aus in Bezug auf die Handlungsspielräume, die uns offenstehen. Diese zu nutzen – sei es, indem du mit drei Freund*innen plakatieren gehst oder auf Instagram rechten Inhalten widersprichst –, dazu möchte ich mit meiner Arbeit inspirieren. Ich will aber auch nicht kleinreden, dass es eine Anstrengung ist, sich von der aktuellen Situation nicht erdrücken zu lassen. Es braucht Hoffnung und Kraft, um mit großer Selbstverständlichkeit Diskurse mitzubestimmen. Also: Was hält uns kämpferisch?

MAX CZOLLEK: Wenn ich euch zuhöre, ergeben sich für mich zwei unterschiedliche Hoffnungsbegriffe. Da gibt es einerseits die Politikerin, die ihr Festhalten an dem Glauben, dass sich die Dinge am Ende zum Guten wenden werden, als Hoffnung versteht. Das würde ich als eine typisch deutsche Hoffnung im Geiste der Erinnerungskultur bezeichnen.

MÜLLER: Als passive Hoffnung?

CZOLLEK: Nicht nur das; diese Hoffnung baut auf der Idee auf, dass es Faschismus in Deutschland allein aus dem Grund nicht mehr geben kann, weil gesellschaftlich festgelegt wurde, dass die Aufarbeitung erfolgreich war. Ein zutiefst christlicher Glaube: Weil die Welt erlöst ist, kann das Böse nur vom Teufel kommen; wäre das Böse noch da, wären wir nicht erlöst. Mit ähnlichen christlichen Konnotationen wird in Deutschland – schon seit der Weizsäcker-Rede von 1985 [1] – über Erinnerungsarbeit als Erlösung und als Versöhnung nachgedacht. Diese Art von Hoffnung – die sehr präsent ist in unserer politischen Realität – ist Hoffnung als Realitätsverweigerung. Anderseits gibt es deinen Hoffnungsbegriff, Cesy, der genau darauf abzielt, das Ergreifen von Initiative zu ermöglichen. Dem kann ich erst mal folgen. Für mich ist aber die Frage zentral, wem ich Rechenschaft schuldig bin. Ob ich damit gewinnen werde, scheint mir zweitrangig. Denn ich komme aus einer Tradition – mit einer kommunistisch-jüdischen Familienseite und einer, die unter der DDR gelitten hat –, die meistens nicht auf das Organisieren einer Mehrheit hoffen konnte, sondern der es um Widerstand und Überleben ging; aus einer Tradition von Menschen, die immer in der Minderheit waren, die immer verloren haben. Und die Tatsache, dass ich hier bin, ist ein Beweis, dass irgendwas geklappt haben muss im Verlieren, dass man im Verlieren weitermachen kann, dass man Räume der Autonomie, Räume der Widerständigkeit, Räume fürs Weiterarbeiten erhalten kann. Das ist meine Hoffnung. Sie schließt mir ein ganzes Archiv an Widerstandsstrategien und Autonomie auf, und zwar genau in dem Moment, in dem ich mich von der Idee des Gewinnens und der erfolgreichen Aufarbeitung verabschiede, also von den beiden Hoffnungsbegriffen, die ich zuerst genannt habe.

MÜLLER: Deine Positionierung führt mir vor Augen, dass ich tendenziell aus der Täter*innen-Nachfolger*innenschaft heraus denke und meine, es muss selbstverständlich ums Gewinnen gehen und ich sei dafür mitverantwortlich.

CZOLLEK: Ich glaube, auch Linke haben in Deutschland immer verloren, beziehungsweise waren sie, wenn sie einmal gewonnen hatten, keine Linken mehr. Diese Vorstellung, man könne eine linke Mehrheit organisieren, ist für Deutschland eigentlich ziemlich wild. Auch angesichts der Umfragen für die nun anstehenden Neuwahlen wirft das die Frage auf, was wir eigentlich in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft gelebt haben, das dieses Wähler*innen-Potenzial für eine völkische Partei in Gesamtdeutschland erklärt. Offensichtlich war es kein antifaschistisches Projekt, weder in West- noch, entgegen anderen Behauptungen, in Ostdeutschland. Ich fürchte, die Antwort lautet: Deutsche Erinnerungskultur nach 1945 zielte gar nicht primär darauf, Strukturen so zu verändern, dass sich die gewaltvolle Vergangenheit nicht wiederholt –, sondern darauf, wieder eine deutsche Identität zu ermöglichen. Indem die Beschwörung von deutscher Normalität und Heimatliebe mit der vermeintlich erfolgreichen Aufarbeitung begründet wird, nimmt dieser Diskurs die Kontinuitäten völkischen Denkens gar nicht in den Blick oder verstärkt sie sogar noch. Das Projekt „deutsche Aufarbeitung“ ist ein Projekt nationaler Legitimierung gewesen. Das ist die traurige Einsicht, die sich aus einem Rückblick auf die vergangenen Jahrzehnte gewinnen lässt. Und ich denke, Kunst kann hier als Instrument der Kritik dienen.

LEONARD: Kunst kann einen großen Teil dazu beisteuern, eben nicht übers Gewinnen oder das Ziel nachzudenken, sondern das Prozesshafte zu üben und Scheitern auch als Chance zu begreifen. Es ist essenziell, Demokratie so zu verstehen, dass wir nie fertig sein und damit auch nie gewonnen haben werden. Woher kommt überhaupt dieses Denken, dass wir meinen, irgendwann sei Feierabend? Dass wir irgendwann die Füße hochlegen können, wenn alles gut ist? Das Dennoch-Weitermachen ist zentral für aktivistische Gruppen und besonders für den Klimaaktivismus: Du weißt, du wirst nicht gewonnen haben und musst dich trotzdem aufraffen. Ich halte daher an der Idee der Hoffnung fest: wissen, dass wir nie fertig sein werden, und zugleich sehen können, dass unser Handeln etwas bewegt und den Unterschied machen kann.

MINE PLEASURE BOUVAR: Zur Beschreibung unserer politischen Gegenwart zählt die seit dem Oktober 2023 zunehmende Polarisierung, insbesondere in linken Kreisen. Am 26. Oktober hast du, Max, auf Twitter geschrieben: „Stehe gerade jeden Morgen als erstes vorm Spiegel und sage 5 mal: ich lasse mich nicht polarisieren. Dann schreie ich 5 Sekunden so laut ich kann. Und dann gibts 5 Kaffee. Kann ich nur empfehlen.“ [2] Darin konnte ich mich wiederfinden, und die Zeilen sind mir entsprechend im Gedächtnis geblieben. Wie ist dir das Nicht-polarisiert-Werden gelungen?

CZOLLEK: Rückblickend würde ich sagen, dass wir uns spätestens seit dem 7. Oktober nur noch angeschrien haben, auch, um die Schmerzen nicht zu spüren. Wir überschreien die Trauer darüber, dass wir gerade immer tiefer ins Verlieren hineinrutschen, wir überschreien die anderen – und uns selbst. Aber konkreter zu deiner Frage: Dass sich rechts aktuell wieder ein Abgrund auftut, war schon lange klar. Doch dass auch auf der linken Seite ein derartiger Bruch möglich war, hat mich dann doch überrascht. Unser Projekt der postmigrantischen Gesellschaft, der solidarischen Pluralität, hat diesen Belastungstest nicht bestanden, und zwar auf allen Seiten. Was wir jetzt machen müssen, ist, diese Niederlage einzugestehen und durch die Trümmer zu gehen, um zu verstehen, was noch da ist an Netzwerken und Strukturen, von denen wir geglaubt haben, sie würden eine Alternative bereitstellen zu den Instanzen des Nationalismus und der Integration. Wir müssen erst einmal ermessen, welchen Verlust wir erlitten haben. Jedenfalls scheint alles, was wir über Intersektionalität, über Präzision, über Individualität gelernt haben, aber auch über Gleichzeitigkeit, auf einmal vergessen. Wir hatten uns doch Konzepte erarbeitet, die im Zuge der Polarisierung seit dem 7. Oktober im Handumdrehen verdrängt wurden. Plötzlich wurden Menschen wieder zu Gruppen gemacht, Kolleg*innen aufgrund ihrer Namen als Muslime*a oder Juden*Jüdinnen markiert und stehen sofort unter Verdacht: Islamismusverdacht, Antisemitismusverdacht, Genozid-Bejahungsverdacht, Genozid-Verneinungsverdacht, Verdacht auf Demokratieferne, auf Rassismus, you name it. Was war eigentlich in den ersten Monaten los, als ein Bekenntnis zu den Menschenrechten von Geiseln und Zivilist*innen gleichermaßen als Verrat am Selbstverteidigungsrecht Israels galt und auf der anderen Seite schwer zusammenging mit einer Verurteilung der Hamas als Terrororganisation? Wie kam es, dass so viele Menschen in meiner Umgebung plötzlich Regeln folgten, deren Verkündigung ich verpasst hatte und die schwerlich mit dem Anspruch auf universelle Menschenrechte vereinbar waren, der doch die Grundlage unserer bisherigen Arbeit gegen Diskriminierung und Gewalt gebildet hatte? Mich schickte diese Entwicklung in eine große Einsamkeit. Und ich meine, für diese Trauer, für diese Niederlage und für dieses Neue, vor dem wir jetzt innerhalb progressiver Räume, aber auch angesichts des Erstarkens rechter Positionen stehen, brauchen wir eine neue Sprache. Darum habe ich als Reaktion darauf einen Gedichtband geschrieben und kein politisches Essay. Es schien mir genug gesagt, viel wichtiger aber, wie wir über Dinge sprechen, welche Emotionen wir dabei ausdrücken und was wir eigentlich machen mit den Gefühlen der Trauer und der Verzweiflung.

MÜLLER: Ich war nach dem 7. Oktober eine ganze Weile erst still damit beschäftigt, mir ein Verständnis und schließlich eine Position zu erarbeiten. Als dann – Stichwort Staatsräson – autoritäre Bestrebungen wie die Berliner Antidiskriminierungsklausel oder die neue Antisemitismusresolution erkennbar wurden, war für mich klar, dass ich dazu etwas sagen musste. Sie werden, wenn vielleicht auch nicht von allen Parteien initiiert, dann doch von allen mitgetragen. Auch das ist meiner Meinung nach eine Veränderung der politischen Situation. 2015, als wir das Institut für Widerstand im Postfordismus gegründet haben, dachten wir schon, die Lage sei so schlimm, dass wir Widerstand und Revolution wieder hochhalten müssen. Gut zehn Jahre später erscheint mir die damalige Zeit sehr gemütlich. Der autoritäre Charakter, der uns von allen Seiten entgegenschlägt, ist meines Erachtens eine Reaktion auf die Ratlosigkeit darüber, wie unsere Demokratie durch das neoliberale Regime derartig an die Wand gefahren werden konnte. Mir fällt es zunehmend schwer, zur demokratischen Mitwirkung aufzufordern, um dann unentgeldlich aufzufangen, was die Politik nicht leistet. Die neoliberale Katze beißt sich selbst in den Schwanz. Cynthia Fleurys psychoanalytische Überlegen zum Ursprung der grassierenden Ressentiments, die dann autoritäre Bestrebungen billigend hinnehmen, sind für mich aktuell sehr hilfreich.

CZOLLEK: Das autoritäre Gebaren der Politik lässt sich fast eins zu eins in das playbook des Kulturkampfs der Republikaner*innen in den USA einordnen. Die „Schuldigen“, das unterstreicht auch die jüngst vom Bundestag verabschiedete Antisemitismusresolution erneut, werden schon seit 2019 zunehmend im Kultur- und Wissenschaftsbetrieb ausgemacht. Es überschreitet die Grenze zur Skurrilität, wenn die Resolution den Berlinale-Skandal und die Documenta als konkrete Beispiele nennt, sich aber sonst weitgehend ausschweigt. Da kann man schon sehen, wen das republikanische playbook im deutschen Kontext als Schuldige vorsieht: nämlich eine Trias aus Student*innen, der deutschen Kulturszene und den Linken als „eigentliche Gefahr“. Währenddessen erreicht die AfD in Prognosen und Wahlen immer höhere Werte. Mit diesem kollektiven Selbst-Gaslighting erlaubt man sich implizit, die AfD zu dethematisieren und herunterzuspielen und damit genau die Einsicht in das eigene Scheitern zu vermeiden, das einen zur Selbstkritik animieren müsste. Ich finde das krass angesichts einer Bedrohung für die deutsche Demokratie, die es so seit 1945 nicht gegeben hat und die nun mal nicht von den Student*innen oder dem Kulturbetrieb und ganz sicher nicht von einer zerbröselnden Linken ausgeht. Die traurige Pointe des #niewiederistjetzt in der aktuellen politischen Realität ist doch, dass es immer nur zur Legitimierung der eigenen Politiken dient, die ja selbst bei der SPD mittlerweile darauf zielt, eine sich immer weiter verschärfende Abschiebepolitik zu rechtfertigen. Da muss man sich schon die Frage gefallen lassen, ob eine so ausgewählte Mobilisierung von Erinnerungskultur und demonstrativem Anti-Antisemitismus überhaupt noch ernst genommen werden kann. Ich jedenfalls habe da kaum Vertrauen in den deutschen Staat und seine Akteur*innen. Mir ist das alles viel zu instrumentell. Und der Faschismus braucht diese Art von instrumentalisierter Notstandsstimmung. Ich werfe meinen Kolleg*innen teilweise vor, in ihrer ernsthaften Arbeit gegen Antisemitismus die Funktionalisierung dieses Diskurses nicht zu sehen – oder, wenn sie ihn sehen, nicht zurückzuweisen, obwohl sie offensichtlich darauf abzielt, ganz andere politische Vorhaben zu ermöglichen.

BOUVAR: Das eine sind die Ereignisse, das andere ist der Diskurs, der gemacht wird, um uns auseinanderzutreiben.

LEONARD: Es gibt aber auch andere Geschichten, die genauso wahr sind und uns zeigen, wie Menschen ihre Möglichkeitsräume produktiv nutzen. Ein fantastisches Beispiel sind die beiden Direktmandate, die die Linke sich in Leipzig erarbeitet und damit die Sperrminorität der AfD verhindert hat. Das ist nur ein kleines Beispiel – aber genau solche helfen uns dabei, uns weiter zu organisieren, an Türen zu klopfen und die Dinge zu verändern, die uns wertvoll sind, im Kleinen wie im Großen, von der Schule über den Kiez bis in die Parlamente. Diese Geschichten können unser Motor sein, wenn wir das Ruder noch mal herumreißen wollen.

CZOLLEK: Da stimme ich dir zu.

LEONARD: Wenn ich diese Perspektive aufgäbe, würde ich sehr zynisch werden.

CZOLLEK: Ich bin ohnehin ziemlich gut darin, die Apokalypse zu erzählen. Darum ja, immer her mit den guten Erzählungen.

BOUVAR: Ich sehe den Punkt der trügerischen Hoffnung. Umso wichtiger finde ich, was ich in deinem Ansatz heraushöre, Cesy: Konkrete Handlungsmacht aufzeigen, statt in einer ebenso erstarrenden Hoffnungslosigkeit zu verharren.

LEONARD: Ich möchte verstehen, was Menschen ins Handeln bringt und dazu, sich gegen Faschismus zu stellen. Wie verhindern wir es, Teil einer schweigenden Masse zu sein, wie jener, die den NS-Terror mitgetragen hat? Dem gehen wir als Radikale Töchter nach und bieten Workshops an, die über Kunst zur Aktion anleiten, und zwar nicht nur explizit zur antifaschistischen, sondern entlang dem, was die Teilnehmer*innen wütend macht. Daraus können sie ein Impuls zur Veränderung gewinnen, um aus der Haltung herauszukommen, nur auf „die da oben“ zu schimpfen. Damit möchte ich einem Zynismus begegnen, der dazu veranlasst, nur die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen und vor allem anderen die Augen zu verschließen. Was ist eine Vision, für die ich bereit bin, im Zweifel meinen Arbeitsplatz oder meine Wohnung zu riskieren, also wirklich ein Risiko auf mich zu nehmen und das System herauszufordern? Aktuell mangelt es noch an Mut. Während manche Künstler*innen unter Generalverdacht stehen, unterschreiben Intendant*innen und Direktor*innen nur offene Briefe, obwohl sie bestens vernetzt sind und über substanzielle Ressourcen verfügen. Helfen kann hier zum einen das Wissen um die eigenen Rechte: Was darf ich, was habe ich zu befürchten, wie kann ich mich davor schützen? Als Künstler*innen müssen wir uns aus elitären Räumen hinausbegeben und unser Können kollektiv einbringen, zum Beispiel in die Zusammenarbeit mit Videokünstler*innen, Influencer*innen und Gamer*innen.

MÜLLER: Wir müssen die Theorie in eine treibende Praxis übersetzen, die nicht im (Hinter-)Fragen feststeckt, uns gegenseitig aufklären, sinnvolle Versammlungspunkte bestimmen und dabei unsere jeweiligen Kontexte verlassen. Die Rolle der Kunst wird für mich dabei zunehmend ambivalent. Zugespitzt formuliert: Wie viele soziokulturelle Projekte sollen wir noch machen, um die Demokratie zu retten?

CZOLLEK: Ich habe auch genug von Kunst, die glaubt, dass sie die Welt rettet. Diesen Anspruch halte ich für eine maßlose Selbstüberschätzung und für einen durchschaubaren Versuch, der eigenen Verstrickung mit Gewalt zu entkommen. Mein eigenes Kunstverständnis entspricht eher dem Nachzeichnen der Fieberkurve dieser Gesellschaft. Kunst bedeutet für mich also, sich schonungslos vor Augen zu führen, mit welcher Bedrohung und Rückkehr von Verhältnissen, von denen wir gehofft hatten, dass sie nicht zurückkommen, wir es zu tun haben. Das ist ein anderes Kunstverständnis als das klassisch westdeutsche, das ich in den Archiven finden kann und das heute noch auf ungute Weise nachhallt, wenn Leute ernsthaft diskutieren, ob Kunst politisch sein sollte. Ja, was denn sonst?! Welche relevante Kunst ist nicht politisch gewesen? Auch in der deutschen Kulturgeschichte der letzten paar hundert Jahre! Diese alberne Idee des autonomen Kunstwerks konnte wirklich nur in einem Post-45-Deutschland entstehen. Dem müsste man vielleicht mal ein hypergegenwärtiges, kontextuelles Kunstwerk entgegenstellen. Das beugt der Ideologisierung der Entpolitisierung der Kunst vor, die der Entlastung von zu schmerzhafter Einsicht dienen würde, die wir uns aktuell nicht mehr leisten können. Kunst ist kein Schmerzmittel, Kunst ist der Anamnesebogen, auf dem wir ablesen, wie schlimm es um uns steht. Zugleich denke ich viel darüber nach, inwiefern sich progressive politische Positionen in den vergangenen Jahrzehnten von einem Praxisbegriff entfremdet haben und nur noch auf der symbolischen Ebene handeln im Glauben, das wäre ausreichend. Ein Beispiel dafür wäre die genannte Politik der offenen Briefe, die hoffentlich bald ein Ende findet, jedenfalls vermag ich darin kaum mehr als ein virtue signalling zu sehen. Das ist natürlich auch ein Problem theoretischer Ansätze, die uns versicherten, die symbolische Ebene wäre maßgeblich und zentral für die Konstruktion von Realität. Was, wenn die Mächtigen den Spieß umdrehen und sagen: Ah, ihr wollt Repräsentation? Dann bekommt ihr die! – und alles andere so lassen, wie es ist? Was uns seit den 1970er Jahren voranbrachte – Identitätspolitik oder Sprachpolitiken –, hat aktuell offenbar an Wirkung verloren. Also gilt es nun, eine Art postidentitätspolitische Perspektive zu entwickeln, die uns zurückbringt zu einem Praxisbegriff, der ein stärkeres Realitäts- oder, wenn man so will, Materialitätsverständnis umfasst.

KÖLBL: Welche konkreten Handlungen ließen sich aus einer solchen Perspektive ableiten?

LEONARD: Es gibt so viele Handlungsfelder, wo wir uns ganz einbringen können. Zum Beispiel der digitale Raum: Antidemokratische Akteur*innen agieren hier viel effizienter als demokratische und binden so vor allem junge Wähler*innen. Mit – ja, again! – Hoffnung, Kraft und großer Selbstverständlichkeit müssen wir uns hier Raum erkämpfen. Denn natürlich können wir auf diesen Plattformen Diskurse mitbestimmen und müssen beispielsweise eine derart rechte und menschenfeindliche Migrationsdebatte nicht einfach hinnehmen. Das Angebot der Aktivistinnen-Agentur, das Medientraining für Aktivist*innen umfasst, kann ein guter Einstieg sein. Es gibt seit Jahrzehnten so viel wichtige Arbeit gegen Faschismus im ländlichen Raum, die aber leider untergeht, weil ihre Akteur*innen noch nie Pressearbeit gemacht haben und nicht wissen, wie sie die Medienlogik in ihrem Sinne bedienen können. Ein anderer wichtiger Ansatzpunkt wäre die Kommunalpolitik, die immer noch so patriarchal organisiert ist, dass sie für viele nicht zugängig bleibt: reine Männerrunden, die bis tief in die Nacht hinein palavern. Da trauen sich viele Menschen, die etwas in ihren Dörfern bewegen wollen, nicht rein, weil sie in Grund und Boden gequatscht werden würden – ganz zu schweigen von der gegenderten Unzugänglichkeit, wenn du zum Beispiel mehr Sorgearbeit im familiären Kontext leisten musst. Mehr Familienfreundlichkeit würde dafür sorgen, dass andere Stimmen gehört und mehr Menschen repräsentiert werden. Damit ließe sich dem Vertrauensverlust in die Politik, der zum Erstarken rechter Parteien beiträgt, etwas entgegensetzen.

CZOLLEK: Wenn wir uns in gemeinschaftliche Räume begeben, müssen wir uns daran erinnern, dass Gesellschaft immer Zumutung ist. Die Idee des Safe Space ist für eine Politik der Bündnisse unbrauchbar. Selbst in solidarischen Räumen lässt sich ein gewisser Grad an gegenseitiger Verletzung nicht ausschließen. Diese Bereitschaft müssen wir mitbringen und vielleicht neuerlich oder erstmals lernen, Konflikte zu gewichten: Welche sind fundamental, welche können wir als Gruppe ertragen? Mir scheint, die vergangenen Jahrzehnte konnten wir es uns irgendwie leisten zu denken, jeder Konflikt wäre gleich wichtig und auch gleich bedrohlich. Dass dem angesichts einer wiedererstarkenden antidemokratischen und völkischen Rechten nicht mehr so ist, müssen wir politisch verinnerlichen, wenn wir zusammenarbeiten wollen.

KÖLBL: Elisa, du hast von einer treibenden Praxis gesprochen. Wie könnte diese aussehen?

MÜLLER: Ein entscheidendes Merkmal einer treibenden Praxis ist, dass sie in der Theorie noch nicht besteht, beziehungsweise beschrieben ist und die Wirksamkeit ihrer Methoden noch nicht überprüft wurde. Das heißt für mich momentan, Formen des Widerstands zu finden, die die Grenzen dessen, was wir als Widerstand der letzten Jahrzehnte kennen, überschreiten, und dabei neue disziplinübergreifende „Genres des Widerstands“ erproben. Hierbei folgt die Form der Intention. Es geht also unbedingt darum, Widerstand zu praktizieren – das ist in dieser Zeit das übergeordnete Ziel. Anderseits treibt es mich auch um, genau das zu finden, was wirkt. Verschärft hat sich die Situation für mich in den letzten drei bis sechs Monaten insofern, als wir nun gegen eine Regierung kämpfen zu müssen, die das Regime bereits vollzieht. In diesem und im Sinne von Cesys Hinweis fokussiere ich mich darauf, meine und unsere Rechte besser zu verstehen, und setze mich viel mit der Arbeit des Verfassungsblogs auseinander, gerade in Bezug auf Kunst, Wissenschaft und Bildung. Mit einem solchen Wissen lassen sich bereits getroffene politische Entscheidungen besser bekämpfen. Konkret zum Beispiel: Welches Recht auf Widerstand gibt es im Beamt*innenrecht? Hat man bei Anweisungen durch die AfD das Recht und sogar die Pflicht zum Widerstand? Gegen die Angst, den Job zu verlieren, helfen Wissen und Netzwerke.

LEONARD: In Fragen der Kunstfreiheit nehmen die juristischen Auseinandersetzungen sicher ebenfalls weiter zu, gerade nach der Verabschiedung der Antisemitismusresolution. Zumindest für den Moment überwiegt jedoch noch die Sorge vor tatsächlichen Einschränkungen. Die allermeisten, die sich öffentlich besorgt zeigen, haben noch nie Kunst gemacht, die an juristische Grenzen ging oder diese überschritt und sie damit wirklich in Bedrängnis gebracht hätte. Wenn wir jedoch mit gesetzten Grenzen spielen wollen, ist es einerseits wichtig, uns zu überlegen, wie wir uns bei Gegenwind gegenseitig auffangen können, um andererseits ganz konkret vor Gericht exemplarische Fälle durchzukämpfen, an denen weiterverhandelt werden kann, wie weit Kunst gehen darf. Um hierfür Barrieren abzubauen, könnten eigens aufgelegte Fonds helfen.

BOUVAR: Aus dem Trans und Queer Aktivismus weiß ich, dass strategische Prozesse die Gefahr mit sich bringen, unfassbar zu vereinzeln. Denn Klagen werden in der Regel von Einzelpersonen vorgebracht. Für mich wäre also die Frage: Wie schaffen wir es raus aus der Vereinzelung in eine Kollektivierung; raus aus der Entfremdung in eine Vergemeinschaftung? Faschismus ist dort am stärksten, wo er auf wenig Organisierung und Gegenmacht trifft. Wie schaffen wir es, nicht nur zu mobilisieren, sondern uns auch zu organisieren?

MÜLLER: Viele Wege der Organisation hin zur Vergemeinschaftung zeigen sich gerade und insbesondere in Hinblick auf die aktuelle Berliner Situation. Es geht beispielsweise um schnelle Solidarisierung und um unkomplizierte Aufteilung von Aufgaben, um Protest zu organisieren, aktuell im Bündnis unter #unkürzbar erlebbar. Und um auf den rechtlichen Weg zurückzukommen: Natürlich es ist äußert problematisch, wenn er die letzte Möglichkeit darstellt, die pluralistische Demokratie zu verteidigen. Ich fürchte nur, wir werden erstmal nicht darum herumkommen, die Mittel der Judikativen als Widerstand zu begreifen. Mit Blick in andere europäische Länder stellt sich zugleich die Frage, wie lange das überhaupt noch möglich sein wird. Vor diesem Hintergrund macht es Sinn zu versuchen, aus wegweisenden Urteilen kollektive Erfolge zu ziehen. In diesem Sinne verstehe ich zum Beispiel die Verfahren, die die Berliner Kunst- und Kultureinrichtung Oyoun sowohl gegen den Tagesspiegel sowie auch – aktuell noch laufend – gegen den Senat geführt hat beziehungsweise führt. Allgemein ist es wichtig, die Judikative als Korrektiv in Anspruch zu nehmen, wenn gesellschaftliche Diskurse, etwa in den Medien und parlamentarischen Prozessen, zu höchst problematischen Entscheidungen führen.

CZOLLEK: Kelly Laubinger hat das mit ihren zwei Prozessen gegen die Diskriminierung von Sinti*zze und Rom*nja geschafft: Ihr Erfolg war ein Riesenschritt für die Community. [3] Klagen kann superwichtig sein. Zugleich wissen wir alle, dass so etwas wie eine Bundestagsresolution nicht rechtsfähig ist. Es gibt also auch eine Art vorgesetzlichen Raums, der eine Drohkulisse aufbauen und damit Konsequenzen erwirken kann, die aber nicht vor Gericht verhandelt werden können. Manche Personen werden einfach nicht mehr eingeladen, Institutionen nicht mehr gefördert, Indentant*innen nicht mehr berufen. Dagegen lässt sich juristisch nicht vorgehen. Umso wichtiger sind stabile Netzwerke, auch gegen diese Einsamkeit. Wenn wir gemeinsam verlieren, verlieren wir weniger.

LEONARD: Und wir dürfen die Freude nicht verlieren. Aktivismus und Demokratiearbeit muss was Lustvolles, Humorvolles und Spaßiges haben.